Vergleich vor dem Verwaltungsgericht Meiningen – gegen die Stadt Schleusingen

Im Jahr 2015 wurde mir in Schleusingen der Zutritt zu einer Einwohnerversammlung in Schleusingen verwehrt. Die Versammlung beschäftigte sich mit dem Thema Asyl und möglicher Wohnungen/Häuser für Asylanten. Wegen des verwehrten Zutritts zur Einwohnerversammlung hat mein Anwalt für mich vor dem Verwaltungsgericht Meiningen Klage eingereicht, über die nun verhandelt wurde. (Ja genau, 4 Jahre kann […]

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Übersicht unserer Mitglieder im Kreistag/Stadtrat/Gemeinderat & Ortsteilrat

Kreistag Hildburghausen:01. Tommy Frenck, 1987 aus Kloster Veßra / Kontakt unter: dastommy88@web.deFacebookseite: https://www.facebook.com/kreistagfrenckInternetseite: www.tommyfrenck.de02. Florian Peche, 1984 aus Crock / Kontakt unter: Florian-H8@freenet.de03. Beatrix Meißner, 1963 aus Schleusingen / Kontakt unter: beatrixmeissner@web.de Stadtrat Themar: 01. Enrico Hermann, 1980 aus Themar /Kontakt unter: enricoherrmann1980@gmail.com 02. Heiko Herget,1986 aus Themar /Kontakt unter: heikoherget88@gmx.de Stadtrat Schleusingen: 01. Beatrix […]

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Helios Klinik Hildburghausen – Klinik oder „Flüchtlingsbespaßungsverein“ ?

Heute konnte man der Lokalzeitung „In Südthüringen“ entnehmen, dass die Heliosklinik Hildburghausen einen sogenannten „Begegnungsevent“ für „Refugees“ organisieren wollen. Dieser soll am 24.08.2019 statt finden. Zitat Geschäftsführerin Dr. Franka Köditz: „Wir wollen für die ganze Region Südthüringen ein Zeichen für Toleranz und Miteinander, für die Integration aller Menschen und gegen Ausgrenzung jeglicher Art setzen“ Sollten […]

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Amtsgericht Hildburghausen: 8,88€ + „Rechts Abbiegen“ = Volksverhetzung (Berufung eingelegt)

Wie erwartet hat gestern die Richterin vom Amtsgericht Hildburghausen den Strafbefehl, der im Vorfeld erlassen wurde, bestätigt bzw. dieselbe Geldstrafe geurteilt. 2500€ = 50 Tagessätze zu je 50€ Wir gehen natürlich in Berufung und denken, dass vor den nächsten höheren Instanzen —> wie auch schon andere Fehlurteile vom Amtsgericht Hildburghausen, dieses Urteil aufgehoben wird. Etwas […]

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Erneuter Gerichtstermin in Meiningen

Auf meine Revision wurde das Urteil vom Landgericht Meiningen, vom Sommer letzten Jahres durch das OLG aufgehoben und zur erneuten Entscheidung dort hin zurückverwiesen. Nun wurde die Geldstrafe nochmals von 2500€ auf 1200€ herabgesetzt. Im Raum steht jedoch nach wie vor der Schuldvorwurf einer Volksverhetzung, den ich nicht akzeptieren werde. Mein Anwalt wird deshalb nun […]

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Pressemitteilung: Themar/Plakate

Die Partei/Wählergruppe von Bürgermeister & Bündnis-gegen-Rechts-Aktivist H. Böse, überhängt BZH Wahlplakte in Themar. Sieht so für diese Leute etwa ein fairer Wahlkampf aus? Das „Demokratieverständnis“ dieser Person ist ja mittlerweile bekannt.   Die Themaraner können am Sonntag endlich frischen Wind in das Rathaus bringen und Leuten wie Böse zeigen, was sie von deren verfehlter linker […]

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