Bei der heutigen Kreistagssitzung räumte Landrat Müller ein, dass es erste Verdachtsfälle im Landkreis Hildburghausen gibt und Proben eingeschickt wurden und werden. Bis Stand heute Abend, gab es jedoch noch keinen bestätigten Fall. Morgen soll es eine Sitzung mit Ärzten, diversen Ämtern, Polizei etc. im Landratsamt geben.
Wenn es einzelne Fälle geben sollte, denken wir das der Landkreis gut aufgestellt ist. Sollte es aber eine höhere Fallzahl geben, wird ähnlich wie in Heinsberg das öffentliche Leben wohl zum Stillstand kommen. Wenn sich die Lage im Landkreis ändert, erfahrt ihr alle Neuigkeiten hier oder auf meinen Social-Media-Kanälen.
Weiterhin haben wir einen Änderungsantrag zur Vereinssatzung des Museumsvereins eingebracht um diese neutral zu halten. Wir wollten, dass der Absatz c) zum Auschluß der Mitgliedschaft von „menschenverachtende und/oder verfassungsfeindliche Äußerungen in Wort und Schrift bzw. entsprechendes Verhalten“ in „strafrechtlich relevante Äußerungen bzw. strafbares Verhalten“ geändert wird. Außer unserer Fraktion stimmte nur eine weitere Person dafür. Alle anderen stimmten dagegen oder enthielten sich, was zur Folge hatte, dass unser Antrag abgelehnt wurde. Demzufolge stimmten wir dann im Anschluß komplett gegen die neue Satzung und brachten diese nicht mit auf den Weg.
Unsere Anfrage zu den Windrädern wurde wie folgt beantwortet durch Landrat Müller.
In St. Bernhard wird es keine weiteren Windräder geben, da alle zur Benutzung freigegebenen Flächen komplett ausgelastet sind.
Für Waldau oder andere Gebiete gibt es bis Stand heute Abend keine vorliegenden Anträge zum Bau von Windkraftanlagen. Dies kann sich natürlich täglich ändern.
Weiterhin stimmten wir dafür, dass die gelben Säcke durch Tonnen ersetzt werden, damit kein Müll mehr durch aufgerissene Beutel durch die Gegend fliegt. Wer die Beutel kennt, weiß, dass diese nichts taugen und bei kleinstem Kontakt einreißen. Außerdem werden dadurch Millionen Plastikbeutel gespart und durch wiederverwendbare Tonnen ersetzt. Mehrkosten hat dadurch niemand, da schon jeder bei seinem Einkauf sogenannte Verpackungspauschalen zahlt. Wie der genaue Ablauf erfolgen soll, wird noch beraten.
Eure BZH-Fraktion im Kreistag von Hildburghausen
Tommy Frenck, Beatrix Meißner und Florian Peche
