Innenminister Maier sieht ein, dass er VERLOREN hat!

Hätte der Innenminister im letzten Jahr schon auf uns gehört, dann wäre ihm viel peinliches Gestammel erspart geblieben. Dann hätte man sich viele tausend Euro Gerichtskosten erspart. Zur Chefsache, hat er den „Rechtsrock“ erklärt. Wenn etablierte Politiker etwas zur Chefsache erklären, kommt ja bekanntlich nichts dabei raus. Aber diese Vorstellung war schon mehr als erbärmlich.

Zum Glück gibt es noch Gerichte, die das Grundgesetz schützen. Diese bittere Pille mußten SIE nun alle mehrfach schlucken! Eigentlich trifft die Bezeichnung „Verfassungsfeind/e“ viel besser auf diese Leute zu, denn wir sind es nicht, die anderen Leuten eine Meinung vorschreiben wollen. Wir versuchen nicht, das Versammlungsrecht für die Bürger, mit ILLEGALEN Bescheiden auszuhebeln. Wir sind nicht die Leute, die das Grundgesetz einseitig für den Machterhalt ändern, oder in Politiker-Worten „präzisieren“, wollen. Das machen alles die Leute, die jetzt an der Macht sitzen. Aber was will man auch erwarten, wenn die Ministerposten mit unfähigem Personal besetzt werden, die von der Materie die sie betreuen sollen, nicht den blassesten Schimmer haben.

Die sogenannte „Zivilgesellschaft“ soll es jetzt richten. Nur blöd, dass in unserer Region die „Zivilgesellschaft“ keinen Bock auf DDR-Methoden hat. Selbst die ständigen persönlichen Auftritte des Innenministers können keine Massen mobilisieren. Die Aufrufe in Funk&Fernsehen, sowie in allen Zeitungen, verpuffen. Alle Hotels sind weiterhin ausgebucht. Wir haben Toiletten (sogar im Eigentum) und auch alle anderen Händler lassen sich nicht von den Gutmenschen unter Druck setzen. Blöd gelaufen für die Leute, die mit Einschüchterungsmethoden versuchen wollen, die Versammlungsfreiheit auszuhebeln. Das Schaulaufen und die Leute die daran teilnehmen, lassen sich an einer Hand abzählen und taugen maximal zur Belustigung. Das Konzept klappt also leider auch nicht…

Weil der Innenminister sein komplett Versagen (eigenes Versagen geben die Politiker nie zu) natürlich nicht zugeben will, kommt er mit der nächsten dämlichen Idee daher. Jetzt will man noch „härtere“ Auflagen erlassen. „Härtere“ Auflagen werden genauso von den Gerichten aufgehoben und für ILLEGAL erklärt, wie Versammlungsverbote. Gab ja nun schon genug Urteile. Aber bitte, dann Klagen wir halt weiterhin
gegen alle ILLEGALEN Bescheide die erlassen werden sollen. Wen soll das stören?

Herr Innenminister ich weiß, dass sie diese Zeilen lesen und ich stelle mir folgende Frage: Glauben sie eigentlich den Scheiß, den sie von sich geben wirklich?

Ich gebe Ihnen schon zwei Vorhersagen mit auf den Weg:
1. Ihre Methoden werden nichts bringen, außer das am Ende wieder Steuergeld verschwendet wurde.
2. Außerdem werden sie nach der nächsten Wahl kein Innenminister mehr sein. Ich hoffe, dass sie dann wie gewöhnliche Bürger einer echten Arbeit nachgehen müssen und nicht weiter im Politikzirkus zum nächsten Ministerposten, irgendwo anderst in Deutschland, durchgereicht werden.

P.S.: Noch Anmerkungen zum Artikel:

ZITAT:
„Das sei in diesem Jahr bereits einmal erfolgreich gewesen, als ein Neonazi-Konzert in Arnstadt, das über mehrere Tage gehen sollte und zu dem angeblich mehr als 5000 Rechtsextreme erwartet wurden, abgesagt wurde. Rund um die Absage gab es im März allerdings widersprüchliche Einschätzungen: Während der Innenminister die Rücknahme des Konzerts durch den Veranstalter als Erfolg verbuchte, gab es andere Stimmen – unter anderem von der Landtagsabgeordneten Katharina König-Preuss (Linke), die länger bereits von einer Absage des Konzertes ausging.“

Jetzt versucht man eine Versammlungsabsage in Arnstadt als Erfolg zu feiern. Eine Versammlung, die nie statt gefunden hätte. Aber nicht wegen dem Innenminister oder dessen „Auflagen“, sondern, weil diese Versammlung nie einer von uns angemeldet hat. So kann man sich selbst natürlich auch versuchen zu inszenieren. Ich könnte auch eine „Anti-Rechts-Demo“ in Berlin anmelden, dass bekommt natürlich keiner mit, weil ich keine Werbung mache. Dann sage ich die Demo ab und behaupte danach im Netz: Weil ich irgendwo nen dummes Interview gegeben habe, haben die „linken“ die „Anti-Rechts-Demo“ abgesagt. Ernsthaft Leute, ihr habt so viele Mitarbeiter, denkt euch was besseres aus.

ZITAT:
„Auch das Einschreiten gegen einen Sänger, der ein indiziertes Lied gesungen hat, und der Abbruch seines Auftritts zeigen das deutlich. Zur Polizeiarbeit sagt Maier: „Wir haben hier ordentliche Fortschritte.“ “

Erzählt weiter das Märchen vom indizierten Lied. Aber das bekommt ihr noch per Gerichtsbeschluss schwarz auf weiß! Noch ne kleine Info für euch: Nur weil man ein Märchen tausend Mal wiederholt, wird es nicht wahr….

Screenshot: TA
https://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Rechtsrock-kann-nicht-verboten-werden-97631769